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JETZT! Zu spät, zu wenig Bis letzte Woche hatten wir in Deutschland angeblich noch die sichersten AKW der Welt. Wenn es nach Union und FDP ging, waren grüne Mahner die Spinner, Zukunftsverweigerer und schürten irreale Ängste. Restrisiko war vernachlässigbar. Jetzt plötzlich geht der Bundesregierung angeblich Sicherheit über alles – für ganze drei Monate. Erst die Laufzeitverlängerung durchpeitschen, dann im Nachhinein die Sicherheit der Laufzeitverlängerten AKW überprüfen und das Ganze noch mit einem Paragrafen im Atomgesetz begründen, der explizit auf die Unsicherheit der AKW abhebt – das werden wir der schwarz-gelben Regierung Merkel und einem wahlkämpfenden Mappus nicht durchgehen lassen. Und dass alle diese AKW immer mehr Sicherheitsmängel aufweisen und u.a. nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert sind, ist nicht erst seit der Katastrophe von Fukushima, sondern schon lange bekannt. Auch Winfried Kretschmann, unser Spitzenkandidat für Baden Württemeberg, betonte am vergangenen Samstag in der Kulisse in Ettlingen, dass strengere Sicherheitsmaßnahmen nötig und relativ einfach zu identifizieren und anzuordnen sind, spätestens seit 2009, seit das noch von Jürgen Trittin in Auftrag gegebene strengere Kerntechnische Regelwerk vorliegt. Dieses hätte von den Umweltministern Gabriel und Röttgen nur angewendet werden müssen. Stattdessen wird seither eine verbindliche Anwendung durch eine „Testphase“ verhindert. Aber nicht nur deshalb ist die jetzt angekündigte Sicherheitsüberprüfung eine Farce. Eine ernsthafte Sicherheitsüberprüfung von atomaren Anlagen ist in drei Monaten schlicht unmöglich –dafür bräuchte es mindestens ein bis anderthalb Jahre. Und verantwortlich für die Sicherheits-überprüfung der Atomkraftwerke ist ausgerechnet der Ex-Atommanager Hennenhöfer, der nach Jahren der Lobbyarbeit für die Atomkonzerne letztes Jahr Abteilungsleiter unter Umweltminister Röttgen wurde. Er hat auch jetzt bereits wieder gezeigt, dass er sich vor allem für die Interessen der Atomkonzerne einsetzt. Der umstrittene plutoniumhaltige MOX-Brennstoff (Mischoxid) soll in Deutschland weiter eingesetzt werden. Dabei ist es genau dieser, der die Bewohnbarkeit im Umkreis desJ apanischen Atomkraftwerks Fukushima bedroht. Dass es der Bundesregierung nie um ein umfassendes Energiekonzept ging, sondern immer nur um die Laufzeitverlängerung, zeigen die Tatsachen. Statt wie versprochen mehr Geld für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz gibt es heute durch die Beschlüsse von Schwarz-Gelb weniger Mittel dafür als zuvor. Und über die groß angekündigte, dringend nötige Offensive für den Netzausbau hat die Regierung bislang nur geredet, aber nichts getan. Grün handelt! Was wir jetzt brauchen, ist ein schnelles und entschlossenes Handeln. Abwarten und prüfen reicht nicht. Wir Grüne fordern,
Deshalb am 27 März: GRÜN WÄHLEN! Schenken Sie uns, schenken Sie Winfried Kretschmann, schenken Sie unserem Kandidaten Christoph Vollbrecht am kommenden Sonntag Ihr Vertrauen! Dietlinde Bader-Glöckner |
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Starke Kommunen- Wege aus der Finanzklemme,hieß unsere Veranstaltung am 27.02.2011 mit Alex Bonde, dem haushaltpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und unserem Landtagskandidaten Christoph Vollbrecht aus Rheinstetten. Christoph Vollbrecht bestätigte in seiner Einführungsrede, dass die Einnahmen der Gemeinden über die Gewerbe,- Einkommens,- und Grundsteuersteuer z.T. stark konjunkturabhängig sind und somit bei Rückgang bedingt durch Finanzkrisen die Gemeinden in die Knie zwingen. Eine Abschaffung der Gewerbesteuer, wie sie in der FDP diskutiert wird, sei für ihn jedoch keine Alternative, eher sollte die Gewerbesteuer zur kommunalen Wirtschaftsteuer, wie sie die Grünen bereits 2003 konzipiert haben, weiterentwickelt werden. Mit dieser Steuer soll durch die volle Einbeziehung gewinnunabhängiger Elemente wie z.B. der Fremdkapitalzinsen die Bemessungsgrundlage der bisherigen Gewerbesteuer verbreitert werden. Auch Freiberufler sollen in die Gewerbesteuerpflicht einbezogen werden. Das vermeidet wirtschaftlich nicht nachvollziehbare Unterscheidungen und schafft faire Wettbewerbsbedingungen. Durch diese Elemente wird das Aufkommen auch insgesamt weniger konjunkturanfällig. Ein Freibetrag soll vor allem kleine und mittlere Unternehmen entlasten. Auch soll die Gewerbesteuer weiterhin auf die Einkommensteuer anrechenbar sein, künftig sollen Anrechnungsüberhänge aber auch auf andere Jahre übertragbar sein. Dies verschafft den Unternehmen mehr Flexibilität und vermeidet Substanzgefährdung. Insbesondere für kleine Freiberufler wird hierdurch eine steuerliche Mehrbelastung vermieden. Ist der Verlust höher als die Fremdkapitalzinsen, muss ohnehin keine Gewerbesteuer gezahlt werden. Die kommunale Wirtschaftsteuer wird auf diesem Weg deutlich einfacher und vor allem auch für die Steuerpflichtigen transparenter ausgestaltet. Eine Stärkung der Grundsteuer bewertete Christoph Vollbrecht grundsätzlich positiv. Jedoch müssten hierbei soziale Härten im Einzelfall Berücksichtigung finden. Ein anderes immer wichtigeres Element für die finanzielle Entlastung der Kommunen sei die interkommunale Zusammenarbeit. Auch eine Abschaffung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich könnte zur Entlastung der Kommunen einen wichtigen Beitrag leisten. Alex Bonde betonte, es ginge bei den Kommunalfinanzen auch immer um die Öffentlichen Haushalte insgesamt. Im Bundeshaushalt hat die Verschuldung inzwischen die 2 Billionen-Grenze erreicht. Dem Land Baden-Württemberg fehlen zum Haushaltsausgleich 3 Mrd €. Im Jahr 2010 wurde der Haushalt trotz Aufschwungs kaum ausgeglichen. Viele Gemeinden griffen – sofern vorhanden – auf ihr Rücklagen zu. Der Rückgang der Finanzkraft der Gemeinden ist etwa hälftig der Finanzkrise und hälftig einer verfehlten Steuerpolitik geschuldet. Einen Hebesatz bei der Einkommensteuer für die Gemeinden einzuführen, ist für uns nicht tragbar. Dies würde dazu führen, dass bei einem hohen Hebesatz betroffene Bürgerinnen ihren Wohnort wechseln und heute schon benachteiligte Gemeinden noch mehr ausbluten. Die Politik muss vor allem reagieren mit einer konsequenten Einführung des Konnexitätsprinzips, das man wohl am einfachsten mit der Floskel „Wer bestellt, zahlt“ erklären kann. Ein Schritt in die richtige Richtung ist in diesem Zusammenhang die im Rahmen der Harz IV Regelsatzdebatte ausgehandelte Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund. Ab 2019 dürfen die Länder keine Schulden mehr machen. Die Grunderwerbssteuer um 1% anzuheben von jetzt 3,5 bis dahin auf 4,5 % wäre vorstellbar. Eine weitaus bedeutendere Einnahmequelle wäre jedoch ein konsequenter Abbau umweltschädlicher Subventionen. Laut einer Studie des UBA betragen diese zurzeit 48 Mrd. Euro. Wenn man auch im Hinblick auf den Klimawandel nachhaltig wirtschaften möchte, so müsse man diese Subventionen deutlich zurückfahren. Alex Bonde benannte hier zwei Beispiele: Zum einen endlich die Kerosinsteuer einzuführen - durch die Energiesteuerbefreiung des Kerosins betrugen die Steuerausfälle im Bundeshaushalt im Jahr 2008 rund 7,2 Milliarden Euro - , zum anderen das Dienstwagenprivileg abzuschaffen. Bislang können Firmen die Kosten für Anschaffung und Betrieb der Dienstwagen komplett von der Steuer absetzen, einschließlich der Kosten für den Kraftstoff. In diesem Bereich werden vor allem Spritfresser verwendet. Die Bundesregierung verzichtete in ihrem Konjunkturpaket I und II nicht nur darauf, die Branche endlich ökologisch zu steuern sondern erhielt das Dienstwagenprivileg und fördert damit weiter den Absatz von vor allem von Autos mit hohem CO₂-Ausstoß. Alex Bonde ist davon überzeugt, dass Umweltvorgaben äußerst wichtig sind, um die Industrie zu lenken und klare Vorgaben zu setzten, an denen sich die Entwickler und Ingenieure orientieren können und die wirtschaftliche Entwicklung nicht etwa hemmen, sondern vielmehr voranbringen und dafür sorgen, dass wichtige Weichenstellungen nicht verschlafen werden. Zur Vermeidung von Flächenverbrauch könnte man sich die Einführung einer Grundsteuer C auf unbebaute aber baureife Grundstücke vorstellen, die dazu führen könne, dass innerörtliche Baulücken (Nachverdichtung) wieder gefüllt werden. Über die Hebesätze, die jede Kommune individuell gestalten und ansetzen kann, könnten zusätzliche Einnahmen generiert werden und gleichzeitig Anreize geschaffen werden, damit unbebaute Grundstücke nicht spekulativ brach liegen. Bei den Fragen in der anchließenden Diskussion ging es um die Belastung der Kommunen durch den Ausbau der Kinderbetreuung oder ob die Vereinheitlichung der Hebesätze für die Gewerbesteuer sinnvoll wäre, damit keine Gemeinde Firmen abwerben könne. Weitere Themen waren die Finanzprobleme von Waldbronn, das mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von1600.- € die am dritthöchsten verschuldete Gemeinde im Land ist. Hier begannen die Probleme mit Auslagerungen der Firma Agilent (Hewlett Packard) und die dadurch bedingten signifikanten Einbrüchen bei der Gewerbesteuer. Durch die Entscheidung zur Fortführung und Sanierung des defizitären Eistreff, der damals durch eine Bürgerbefragung als Dauerlast für die Gemeinde zementiert wurde, wuchsen die Schulden weiter. Als defizitär ist auch der Betrieb der Albtherme anzusehen. Wie mit diesen Problemen umzugehen ist, entscheidet letztendlich die Gemeinde mit ihren Bürgerinnen und Bürgern. Wenn die sog. freiwilligen Leistungen aber nicht zur Reduzierung des Schuldenbergs beitragen können, muss man sich Gedanken machen, wo man die Einsparungen ansetzt, z.B. durch Kooperationen mit Nachbargemeinden. Dass diese Probleme aber angesichts der demografischen Entwicklung nicht allein mit Ansiedlung von jungen Familien oder die Ausweisung von neuen Gewerbeflächen zu lösen ist, ist auch klar. Christoph Vollbrecht wies gegen Schluß noch auf folgende Veranstaltung am 22.03.2011 um 19:00 Uhr in Malsch hin: „Kommunale Finanzen u. Flächenverbrauch“ mit Dr. Gisela Splett aus Karlsruhe, umweltpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Mitglied des Spitzenteams für den Wahlkampf sowie Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Ort der Veranstaltung: Schwarzwaldverein Malsch, Wanderheim Spielfinken, Hinterbach 3 in 76316 Malsch. Er nahm dabei Bezug auf eine aktuelle Studie des Fraunhofer Instituts zu Flächenzertifikaten, die vergeben werden könnten, um moderat und nachhaltiger mit Flächen umzugehen. Dietlinde Bader-Glöckner
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Stuttgart 21DER KAMPF GEHT WEITER! Die Proteste um das Projekt Stuttgart 21 gehen selbstverständlich
weiter. Wir benennen die negativen Folgen für den ganzen Bahnverkehr
in Baden-Württemberg. Der Stuttgarter Bahnhof wird tiefer gelegt
– der Rest des Landes schaut in die Röhre Auf unserer
Homepage "GRÜNE gegen Stuttgart 21" kann man nachlesen,
warum wir so vehement gegen STUTTGART 21 "Der neue Herzinfarkt Europas" Lesen Sie dazu auch den Artikel aus der Zeitschrift "Der Fahrgast"
vom November 2008, der Zeitschrift des Fahrgastverbandes PRO BAHN. Neues Gutachten zu Stuttgart 21 – Kosten für Neubaustrecke mindestens 5,3 Milliarden Die Grünen warnen vor einer neuen Kostenexplosion bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21 und der Schnellbahnstrecke nach Ulm. Nach einem Gutachten des Münchner Ingenieurbüros Vieregg & Rössler steigen die Kosten für die neue ICE-Trasse auf 5,3 Milliarden Euro. |
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| Wir haben die besseren Argumente Stuttgart 21 ist ist zu teuer und birgt enorme Kosten und Risiken
für die öffentliche Hand. |
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| Studie: Atomkraft blockiert Ausbau der erneuerbaren Energien >>LichtBlick-Zusammenfassung der Studie "2050. Die Zukunft der Energie." Bei einer Laufzeitverlängerung für die deutschen Kernkraftwerke droht ein massiver wirtschaftlicher Konflikt zwischen Öko- und Atomstrom. Dies geht aus einer neuen Studie der Universität Flensburg im Auftrag des Energieversorgers LichtBlick hervor. „Die Laufzeitverlängerung provoziert ohne Not eine der größten wirtschaftlichen Auseinandersetzungen der Nachkriegszeit“, so Gero Lücking, Vorstand Energiewirtschaft von LichtBlick. Sollte sich der Ausbau der erneuerbaren Energien wie geplant fortsetzen, werden Wind und Sonne in Zukunft immer häufiger die volle Stromnachfrage decken. Atomstrom wird dann nicht mehr benötigt, die Meiler müssen kurzfristig vom Netz. Bei einer Laufzeitverlängerung von 28 Jahren werde es, so das Ergebnis der Studie, ab 2020 bis zur Stilllegung des letzten Meilers zu mindestens 15.800 kurzfristigen AKW-Abschaltungen kommen. Die Atomkonzerne müssten durch diese Produktionsausfälle auf Gewinne in Höhe von 21 bis 80 Milliarden Euro verzichten. Die Studie geht davon aus, dass die großen Energiekonzerne versuchen werden, die Milliarden-Verluste zu verhindern. Dies ist nur möglich, wenn der gesetzlich garantierte Ökostrom-Vorrang bei der Stromeinspeisung abgeschafft und der Ausbau der erneuerbaren Energien begrenzt wird. Die für den Klimaschutz so wichtige ökologische Energiewende würde sich um Jahrzehnte verzögern. Investitionen in alternative Energien wie zum Beispiel Windanlagen auf See würden weniger attraktiv. Eine vergleichbare Debatte ist in Großbritannien bereits zu beobachten. Atomkonzerne haben dort die Begrenzung der erneuerbaren Energien auf 20 bis 33 Prozent der Stromproduktion gefordert, damit sich ihre Kernkraftwerke noch rechnen. Dieses Niveau wird Deutschland bereits in wenigen Jahren erreichen. Der Grund für die kurzfristigen Abschaltungen ist die unflexible AKW-Technik. Je nach Anlagentyp kann ein Meiler seine Leistung nur auf 50 oder 60 Prozent drosseln. Wird weniger Atomstrom benötigt, muss er ganz vom Netz. Nach einer Komplettabschaltung benötigt ein AKW zudem 50 Stunden, um wieder anzufahren. Steht in dieser Zeit aufgrund veränderter Wetterverhältnisse weniger Wind- und Sonnenstrom zur Verfügung, können die Meiler nicht angemessen reagieren. „Atomkraftwerke sind nicht flexibel genug, um die je nach Wetterlage schwankende Erzeugung von Wind und Sonne sicher auszugleichen“, so Studienautor Prof. Dr. Olav Hohmeyer von der Universität Flensburg. Dabei ist weder eine Laufzeitverlängerung noch ein Neubau von Kohlekraftwerken erforderlich, um die künftige Stromversorgung zu sichern. Schon die bestehenden konventionellen Kraftwerke bremsen den Ausbau der erneuerbaren Energien. „Angesichts der großen Ausbaudynamik könnten wir Deutschland schon 2030 komplett mit regenerativem Strom versorgen“, erläutert Prof. Hohmeyer. Da die Atomkraftwerke aber nach derzeitiger Gesetzeslage noch bis in die 2020er und die jüngsten Kohlekraftwerke noch bis in die 2040er Jahre laufen, ist eine vollständige regenerative Versorgung erst für 2050 zu erwarten. Eine Alternative zu Atom und Kohle ist die dezentrale Stromproduktion in gasbetriebenen Mini-Blockheizkraftwerken, so die Studie weiter. Während ein AKW 50 Stunden für einen Kaltstart benötigt, liefert beispielsweise das LichtBlick-ZuhauseKraftwerk von Volkswagen binnen 60 Sekunden Ökostrom. Durch die intelligente Vernetzung und Steuerung zehntausender ZuhauseKraftwerke - die zugleich Mehrfamilienhäuser, Schulen oder Unternehmen mit Wärme versorgen - kann LichtBlick mit seinem SchwarmStrom-Konzept flexibel und schnell auf die schwankende Produktion von Wind- und Sonnenstrom reagieren. Nach den Ergebnissen der Studie werden 2050 rund 17 Milliarden Kilowattstunden aus flexibler Biogas-Verstromung gewonnen. Rein rechnerisch könnten das rund 600.000 LichtBlick-ZuhauseKraftwerke leisten. Denn LichtBlick will den Betrieb der Keller-Kraftwerke langfristig von Erdgas auf regeneratives Biogas umstellen.
„Statt auf die riskante und unflexible Kernenergie zu setzen, muss die Bundesregierung ein Förderprogramm für klugen, sauberen und flexibel erzeugbaren Strom auflegen. So schaffen wir den Weg in das regenerative Zeitalter“, so Lücking. LichtBlick 2010 |
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| UNSERE AKTUELLEN TERMINE OV-Sitzung 14.04.2011 |
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Große Menschenkette am 12. März zwischen Stuttgart und dem AKW Neckarwestheim Unser Kampf gegen Atomkraft geht auch 2011 weiter! Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will den Atomausstieg, denn Atomkraft ist brandgefährlich und produziert Berge von hochradioaktivem Müll. Sie ist teuer, schadet dem Klima und blockiert die Energie der Zukunft. Aber Schwarz-Gelb ignoriert das: Die Bundesregierung hat über die Köpfe der Menschen hinweg längere AKW-Laufzeiten beschlossen. Und das mit tatkräftiger Unterstützung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus – dem aggressivsten atompolitischen Scharfmacher der Republik. Dabei leidet Baden-Württemberg besonders unter dem Ausstieg aus dem Atomausstieg: Im Südwesten soll mit dem AKW Neckarwestheim II erst in über einem Vierteljahrhundert das letzte Atomkraftwerk vom Netz gehen – und damit später als in allen anderen Bundesländern. Und auch Schrottreaktoren wie Neckarwestheim I und Philippsburg I sollen am Netz bleiben. Möchtest Du Ministerpräsident Mappus und Schwarz-Gelb in Land und Bund die rote Karte zeigen? Dann mach mit am 12 März bei der großen Anti-Atom-Menschenkette, die vom AKW Neckarwestheim bis nach Stuttgart führen soll. |
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